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Tit. 6 RdSchr. 10f
Grundsätzliche Hinweise zum Begriff der hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigkeit

Titel: Grundsätzliche Hinweise zum Begriff der hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigkeit

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 10f

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 6 RdSchr. 10f - Anwendungszeitpunkt

(1) Nach den Grundsätzlichen Hinweisen in der vorliegenden Fassung vom 23. Juli 2015 ist ab 23. Juli 2015 zu verfahren. Dies gilt uneingeschränkt in den Fällen, in denen die selbstständige Tätigkeit nach dem 22. Juli 2015 aufgenommen wird. Für Zeiten vor dem 23. Juli 2015 gelten die Grundsätzlichen Hinweise vom 11. Juni 2013.

(2) Wurde die selbstständige Tätigkeit vor dem 23. Juli 2015 aufgenommen, ist bei der nächsten Prüfung des Versicherungsverhältnisses (auch auf Verlangen des Mitglieds) oder bei einer Änderung der Verhältnisse, die für die Feststellung der Versicherungspflicht erheblich sind, oder im Anwendungsbereich des § 240 SGB V bei der nächsten Einkommensüberprüfung nach den vorliegenden Grundsätzlichen Hinweisen zu verfahren. Etwaige Änderungen im Versicherungsstatus oder bei der Beitragsbemessung, die auf Änderungen der vorliegenden Grundsätzlichen Hinweise gegenüber der Fassung vom 11. Juni 2013 zurückzuführen sind, sind grundsätzlich zukunftsbezogen zu berücksichtigen. Die Berücksichtigung von Änderungen gesetzlicher Art oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung bleibt unberührt. Soweit ein Verwaltungsakt vorliegt, sind zudem die verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen, insbesondere die §§ 44, 45, 48 SGB X, zu beachten.