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Arbeitnehmer

 Normen 

§ 7 SGB IV

 Kurzinfo 

Das Sozialversicherungsrecht knüpft die Versicherungspflicht grundsätzlich an die Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt. Lediglich zu ihrer Berufsausbildung beschäftigte Personen sind, auch ohne dass sie Arbeitsentgelt beziehen, wie Beschäftigte versicherungspflichtig (Auszubildende). Beschäftigung gilt dabei als die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere die von Arbeitnehmern in einem Arbeitsverhältnis.

 Information 

Das Beschäftigungsverhältnis eines Arbeitnehmers unterscheidet sich von einer selbstständigen Tätigkeit insbesondere durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit.

Es kommt also darauf an, wie frei der Erwerbstätige seine Tätigkeit verrichtet. Für Arbeitnehmer ist in aller Regel kennzeichnend, dass sie weisungsgebunden ihre Tätigkeit erbringen. Dies zeigt sich in erster Linie darin, dass sie dem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegen, ihnen also Arbeitszeit, Dauer, Ort und Art der Tätigkeit vorgegeben werden. Die vertraglichen Vereinbarungen spielen dabei im Übrigen keine Rolle; es kommt vielmehr auf die tatsächlichen Verhältnisse an. Die selbstständige Tätigkeit ist hingegen dadurch geprägt, dass ein unternehmerisches Risiko getragen wird sowie unternehmerische Chancen wahrgenommen werden können.

Ob die Arbeitnehmereigenschaft oder eine Selbstständigkeit vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. In der Regel wird festzustellen sein, welche Merkmale überwiegen. Die Beteiligten können bei der Deutschen Rentenversicherung Bund eine Entscheidung beantragen, ob im Einzelfall eine Beschäftigung als Arbeitnehmer vorliegt (vgl. § 7a SGB IV).