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Schwarzarbeit - Anonyme Werbemaßnahmen

 Information 

Wie ein täglicher Blick in den Anzeigenteil der Tagespresse oder auch separater Beilagen ("Wochenblatt") belegt, kommen vielfach Kontakte zwischen Schwarzarbeiter und Auftraggebern über Kleinanzeigen zustande. Texte wie z.B. "Malerarbeiten - preiswert und schnell" lassen ahnen, was hier mit Blick auf Steuern und Sozialabgaben de facto angeboten wird.

§ 7 SchwarzArbG verpflichtet denjenigen, der eine anonyme Chiffre-Anzeige veröffentlich hat, der Zollverwaltung Namen und Anschrift des Auftraggebers der Chiffre-Anzeige unentgeltlich mitzuteilen. Voraussetzung für die Auskunftsverpflichtung ist, dass eine Werbemaßnahme ohne Angabe von Namen und Anschrift unter einer Chiffre veröffentlicht wird und Anhaltspunkte für eine Schwarzarbeit nach § 1 SchwarzArbG bestehen.

Die Auskunftsverpflichtung besteht - wie auch bereits nach § 4 Abs. 3 SchwarzArbG - unabhängig von einem diesbezüglichen Auskunftsverlangen der Zollverwaltung. Vielmehr ist der jeweilige Veröffentlicher bei Anhaltspunkten für Schwarzarbeit aufgefordert selbst initiativ zu werden und die Zollverwaltung entsprechend zu informieren.

 Siehe auch 

Schwarzarbeit - Allgemeines