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Familienversicherung - ALG II/Sozialgeld

 Normen 

§§ 5 Abs. 1 Nr. 2a, 10 SGB V
§ 25 SGB XI

 Kurzinfo 

Seit dem 01.01.2016 besteht für Bezieher von ALG II Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung und somit eine eigenständige Mitgliedschaft. Der bisherige Vorrang der Familienversicherung wurde aufgehoben.

 Information 

Anspruch auf ALG II haben Personen ab dem 15. Lebensjahr, die erwerbsfähig und hilfebedürftig sind (§ 7 Abs. 1 SGB II). Hierzu gehören nicht Personen, die sich in Schul- oder Hochschulausbildung befinden (§ 7 Abs. 5 SGB XII).

Durch eine Änderung der § 5 Abs. Nr. 2 a SGB V und § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGV mit Wirkung ab 01.01.2016 wurde der Vorrang der Familienversicherung vor der Versicherung als ALG-II-Bezieher aufgehoben. Bezieher von ALG II sind daher versicherungspflichtig in der Krankenversicherung und Pflegeversicherung und eigenständige Mitglieder der Krankenkasse mit eigenem Wahlrecht. Kinder von ALG-II-Beziehern, die sich noch in Schul- oder Berufsausbildung befinden, sind i.R.d. Altersgrenzen nach § 10 Abs. 2 SGB V familienversichert.

Bezug von Sozialgeld

Nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit Beziehern von ALG II in einer Bedarfsgemeinschaft leben und Sozialgeld (§ 19 SGB II) erhalten, sind nach den allgemeinen Grundsätzen familienversichert, da der Bezug von Sozialgeld keine eigene Versicherung auslöst.