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Beschäftigung und Sozialversicherung

Regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt 

Auf das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt werden grundsätzlich alle Bezüge aus einer versicherungspflichtigen Beschäftigung angerechnet. Übt ein Arbeitnehmer mehrere Beschäftigungen aus, ist das Arbeitsentgelt aus allen versicherungspflichtigen Beschäftigungen zusammenzurechnen. Da eine zweite (und ggf. weitere) geringfügig entlohnte Beschäftigung mit einer versicherungspflichtigen Hauptbeschäftigung zusammengerechnet wird, kann es durch die Zusammenrechnung des Arbeitsentgelts zur Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze kommen.

Zu berücksichtigen sind jedoch nur solche Bezüge, die zum Arbeitsentgelt im Sinn der Sozialversicherung gehören – also dem Grund nach beitragspflichtig sind – und regelmäßig anfallen. Als regelmäßig gilt neben den laufenden Bezügen auch das „einmalig gezahlte Arbeitsentgelt“, das dem Arbeitnehmer mit hinreichender Sicherheit einmal jährlich zufließt (z. B. Weihnachtsgeld) bzw. auf das ein Anspruch besteht (z. B. aufgrund eines Tarifvertrags oder wegen betrieblicher Übung). Einmalzahlungen, die in größeren Abständen als einmal jährlich gezahlt werden (z. B. Jubiläumsvergütungen), werden nicht „regelmäßig“ gewährt und bleiben deshalb bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts unberücksichtigt. Hat der Arbeitnehmer auf die Einmalzahlung schriftlich verzichtet, wird diese – ungeachtet der arbeitsrechtlichen Zulässigkeit eines solchen Verzichts – bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts von dem Zeitpunkt an nicht berücksichtigt, an dem er den Verzicht erklärt. Das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt muss dann neu berechnet werden.

Bei der Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zählen beitragspflichtige Zuschläge und Zulagen (z. B. Bereitschaftsdienstvergütungen) mit, wenn sie vertraglich vorgesehen sind und regelmäßig anfallen. Nicht angerechnet werden grundsätzlich dagegen Mehrarbeitsvergütungen (Überstunden), da solche Zahlungen üblicherweise nicht regelmäßig anfallen. Sie sind jedoch dann anzurechnen, wenn für jeden Monat eine feststehende Pauschalabgeltung für Überstunden gezahlt wird. Variable Arbeitsentgeltbestandteile werden bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts grundsätzlich nicht berücksichtigt. Lediglich dann, wenn ein Anspruch auf einen Mindestbetrag oder einen garantierten Anteil besteht, wird dieser Teil berücksichtigt. Variable Arbeitsentgeltbestandteile, die individuell-leistungsbezogen gewährt werden, sind jedoch dem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt zuzurechnen, wenn sie üblicherweise Bestandteil des monatlich zufließenden laufenden Arbeitsentgelts sind und dieses insoweit mitprägen. Setzt sich das monatliche Arbeitsentgelt typischerweise aus einem vertraglich fest vereinbarten Fixum und einem erfolgsabhängigen und somit variablen Anteil zusammen, wird das monatliche Arbeitsentgelt auch von dem variablen Anteil dergestalt charakterisiert, dass bei dem variablen Arbeitsentgeltbestandteil auch von einem regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen ist.

Auf das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt werden keine Zuschläge angerechnet, die mit Rücksicht auf den Familienstand des Arbeitnehmers gezahlt werden (z. B. Kinder- und Verheiratetenzuschläge).

Beispiel

Aufnahme einer Beschäftigung am 1.7.2019 beim Arbeitgeber D mit einem Monatsentgelt von 4.400 Euro zuzüglich Urlaubs- und Weihnachtsgeld in Höhe von je 4.400 Euro.

Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts am 1.7.2019

Monatsentgelt (4.400 Euro × 12)52.800 Euro
+ Urlaubsgeld4.400 Euro
+ Weihnachtsgeld4.400 Euro
Regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt61.600 Euro

Es besteht vom Beginn der Beschäftigung an Krankenversicherungsfreiheit, da die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2019 (60.750 Euro) überschritten wird.

Erhöht sich dagegen das Arbeitsentgelt innerhalb eines Kalenderjahres und wird dadurch die aktuelle Jahresarbeits­entgelt­grenze überschritten, ist der Arbeitnehmer nur dann ab dem Beginn des Folgejahres versicherungsfrei in der Kranken­versicherung, wenn sein Arbeitsentgelt voraussichtlich auch die Jahresarbeits­entgelt­grenze des folgenden Kalenderjahres übersteigt.

Beispiel

Aufnahme einer Beschäftigung am 1.4.2018 mit einem Monatsentgelt von 3.700 Euro zuzüglich Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Entgelterhöhung am 1.12.2018 auf 4.400 Euro zuzüglich Urlaubs- und Weihnachtsgeld.

Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts am 1.4.2018

Monatsentgelt (3.700 Euro × 12)44.400 Euro
+ Urlaubsgeld3.700 Euro
+ Weihnachtsgeld3.700 Euro
Regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt51.800 Euro

Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts am 1.12.2018

Monatsentgelt (4.400 Euro × 12)52.800 Euro
+ Urlaubsgeld4.400 Euro
+ Weihnachtsgeld4.400 Euro
Regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt61.600 Euro

Es besteht vom Beginn der Beschäftigung an Krankenversicherungspflicht, da das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2018 in Höhe von 59.400 Euro nicht überschritt. 

Seit dem 1.1.2019 besteht Krankenversicherungsfreiheit, da das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt ab 1.12.2018 sowohl die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2018 als auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2019 (60.750 Euro) überschreitet.

Stand: 1.1.2019

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