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Tit. 3.5 RdSchr. 01i
Gemeinsames Rundschreiben betr. AltersTZG; hier: Versicherungs-, beitrags-, melde- und leistungsrechtliche Auswirkungen

Tit. 3 - Beitragsrecht

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. AltersTZG; hier: Versicherungs-, beitrags-, melde- und leistungsrechtliche Auswirkungen

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 01i

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 3.5 RdSchr. 01i - Kurzarbeitergeld . . .

(1) Die Regelung des § 163 Abs. 5 SGB VI [a. F.] über die Zugrundelegung eines Unterschiedsbetrags in der Rentenversicherung im Falle von Altersteilzeitarbeit wird nicht dadurch berührt, dass die Arbeit infolge Kurzarbeit . . . ganz oder teilweise ausfällt. In diesen Fällen gilt nach ausdrücklicher Bestimmung in § 10 Abs. 4 AltersTZG das Entgelt für die vereinbarte Arbeitszeit als Arbeitsentgelt für die Altersteilzeitarbeit.

(2) Anders als bei einem Bezug von Entgeltersatzleistungen oder Krankentagegeld in § 10 Abs. 2 AltersTZG [a. F.](vgl. Ausführungen zu Ziffer 3.4) sieht § 10 Abs. 4 AltersTZG allerdings nicht vor, dass die BA anstelle des Arbeitgebers die Leistungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 AltersTZG [a. F.] übernimmt.

Beispiel [2016 aktualisiert]:

Ein Arbeitnehmer in den alten Bundesländern mit einem bisherigen Arbeitsentgelt von monatlich 2 800 EUR leistet Altersteilzeitarbeit und erhält hierfür ein Arbeitsentgelt von monatlich 1 400 EUR. Infolge Kurzarbeit fällt die Hälfte der Altersteilzeitarbeit aus, sodass sich sein Arbeitsentgelt für die Altersteilzeit auf 700 EUR reduziert. Der Unterschiedsbetrag zwischen Sollentgelt und Istentgelt beträgt ebenfalls 700 EUR.

Beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
  KV/PVRV ArblV
Arbeitsentgelt für Altersteilzeitarbeit 700 EUR700 EUR 700 EUR
fiktives Arbeitsentgelt nach § 232 a Abs. 2 SGB V und § 163 Abs. 6 SGB VI (80 % von 700 EUR =) 560 EUR560 EUR-
Unterschiedsbetrag nach § 163 Abs. 5 Satz 1 SGB VI [a. F.]
(90 % von 2 800 EUR = 2 520 EUR - 1 400 EUR =) --------------------------------------------------------------------------------
-1 120 EUR-
 ___________________________
 1 260 EUR2 360 EUR700 EUR

(3) . . .