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Zu § 40 SGB V Tit. 7 RdSchr. 88c
Gemeinsames Rundschreiben betr. GRG; hier: Leistungsrechtliche Vorschriften

Zu § 40 SGB V

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. GRG; hier: Leistungsrechtliche Vorschriften

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 88c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 40 SGB V Tit. 7 RdSchr. 88c - Rehabilitationsmaßnahmen im Ausland

(1) Nach § 16 [Abs. 1 Nr. 1] SGB V ist eine Leistungsgewährung auf [jetzt] das Inland, beschränkt. [jetzt] Rehabilitationsmaßnahmen im Ausland sind grds. nicht bewilligungsfähig. Die Bewilligung . . . einer stationären Rehabilitationsmaßnahme [jetzt] außerhalb des Geltungsbereichs des Vertrages zur Gründung der EG und des Abkommens über den EWR ist im Rahmen des § 18 Abs. 1 SGB V nur möglich, wenn eine dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Behandlung einer Krankheit nur außerhalb des Geltungsbereichs des Vertrages zur Gründung der EG und des Abkommens über den EWR möglich ist. Hinsichtlich der Prüfung durch den Medizinischen Dienst gilt § 275 Abs. 2 Nr. 3 SGB V. Die Entscheidung über die Leistungsgewährung erfolgt jeweils durch die zuständige Krankenkasse.

(2) Im Übrigen bleibt das über- und zwischenstaatliche Recht unberührt.