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Zu § 49 SGB V Tit. 5 RdSchr. 88c
Gemeinsames Rundschreiben betr. GRG; hier: Leistungsrechtliche Vorschriften

Zu § 49 SGB V

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. GRG; hier: Leistungsrechtliche Vorschriften

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 88c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 49 SGB V Tit. 5 RdSchr. 88c - Meldung der Arbeitsunfähigkeit

(1) Nach § 49 [Abs. 1] Nr. 5 1. Halbsatz SGB V ruht der Anspruch auf Krankengeld, solange die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht gemeldet wird. Der 2. Halbsatz des § 49 [Abs. 1] Nr. 5 SGB V regelt, dass die Ruhensvorschrift keine Anwendung findet, wenn die Meldung innerhalb einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit erfolgt.

(2) Versicherten, denen im Falle der Arbeitsunfähigkeit ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung . . . zusteht, ist die Verpflichtung abgenommen, der Krankenkasse die Arbeitsunfähigkeit zu melden, wenn sie von dem in Anspruch genommenen [jetzt] Vertragsarzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zur Weiterleitung an den Arbeitgeber erhalten, die den in § 5 Abs. 1 Satz 5 EFZG vorgeschriebenen Vermerk des Arztes enthält, dass eine Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit unverzüglich der Krankenkasse übersandt wird. Das Gleiche gilt für Versicherte, die bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes . . . (§ 126[jetzt] § 146 SGB III) haben, wenn der behandelnde Vertragsarzt bei Ausstellung und Aushändigung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach § 5 Abs. 1 Satz 5 EFZG verfährt (vgl. BSG vom 28. 10. 1981 - 3 RK 59/80 -, USK 81201).