AOK Logo
AOK
Wählen Sie Ihre AOK
Baden-Württemberg Bayern Bremen-Bremerhaven Hssen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Schleswig-Holstein Westfalen-Lippe Thüringen Sachsen Rheinland-Pfalz Saarland HamburgRheinland Sachsen-Anhalt
Willkommen bei Ihrer AOK für Unternehmen
Schrift anpassen: A-AA+

Pfadnavigation

Hauptinhalt

Zu § 16 SGB V Tit. 1 RdSchr. 88c
Gemeinsames Rundschreiben betr. GRG; hier: Leistungsrechtliche Vorschriften

Zu § 16 SGB V

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. GRG; hier: Leistungsrechtliche Vorschriften

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 88c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 16 SGB V Tit. 1 RdSchr. 88c - Allgemeines

(1) In dieser Vorschrift sind die für sämtliche Leistungen allgemein geltenden Ruhenstatbestände zusammengefasst. Prinzipiell ausgeschlossen von diesen Ruhenstatbeständen ist lediglich das [jetzt] Mutterschaftsgeld (§ 195 Abs. 2 RVO, § 22 Abs. 2 KVLG[jetzt] § 24c SGB V i.V. m. § 16 Abs. 1 Satz 2 SGB V, § 14 KVLG 1989)). Andere Leistungen können bei Vorliegen eines Ruhenstatbestandes nur gewährt werden, soweit dies ausdrücklich als Ausnahme zugelassen ist.

(2) Neben den hier beschriebenen allgemeinen Ruhenstatbeständen sind speziell für einzelne Leistungen zum Teil weitere, in den besonderen Abschnitten festgelegte Ruhensregelungen zu beachten (z. B. für das Krankengeld in § 49 SGB V).