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Zu § 5 EFZG Tit. 1.2 RdSchr. 98b
Gemeinsames Rundschreiben betr. EFZG

Zu § 5 EFZG → Zu § 5 EFZG Tit. 1 - Arbeitsunfähigkeit im Inland

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. EFZG

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 98b

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 5 EFZG Tit. 1.2 RdSchr. 98b - Anzeige der Arbeitsunfähigkeit gegenüber dem Arbeitgeber

(1) § 5 Abs. 1 EFZG verpflichtet den Arbeitnehmer, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich, d. h. ohne schuldhaftes Zögern (§ 121 Abs. 1 Satz 1 BGB), anzuzeigen.

(2) Dies bedeutet in aller Regel, dass der Arbeitgeber am 1. Tag der Arbeitsunfähigkeit zu unterrichten ist (vgl. BAG vom 31. 8. 1989 - 2 AZR 13/89 -, USK 8949, EEK II/185). Eine bestimmte Form ist für die Anzeigepflicht nicht vorgeschrieben, sodass die Anzeige auch mündlich oder telefonisch erfolgen kann. Anzuzeigen ist die Tatsache der Arbeitsunfähigkeit (der Unfall, die Erkrankung). Als Grund für die Arbeitsunfähigkeit braucht nur angegeben zu werden, dass sie auf Krankheit beruht. Der Arbeitnehmer braucht hingegen nicht die Art der Krankheit mitzuteilen. Verletzt der Arbeitnehmer schuldhaft die Anzeigepflicht, so kann dies zu Schadensersatzansprüchen des Arbeitgebers führen (vgl. BAG vom 5. 5. 1972 - 5 AZR 447/71 -, USK 7295, EEK I/279).