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Tit. 6.3.2 RdSchr. 96a
Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Tit. 6 - Krankenkassenwahlrechte . . . → Tit. 6.3 - Grundsätze der Krankenkassenwahl

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. KSVG; hier: Durchführung ab 1.1.1996

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 96a

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 6.3.2 RdSchr. 96a - Wahlrechte während einer [richtig] nach § 192 oder § 193 SGB V fortbestehenden Mitgliedschaft

(1) Das Wahlrecht nach den §§ 173 ff. SGB V gilt auch für Künstler, deren Mitgliedschaft nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 und 3 SGB V fortbesteht, mit der Folge, dass die . . . neu gewählte Krankenkasse von diesem Zeitpunkt an die Leistungen (z. B. Krankengeld) weiter zu gewähren hat. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist also auch bei diesen Versicherten nur [jetzt] zum Ablauf des übernächsten Kalendermonats nach der Kündigungserklärung möglich (§ 175 Abs. 4 SGB V). Entsprechendes gilt, wenn der Leistungsanspruch des Künstlers nach § 16 KSVG . . . ruht.

(2) Das Wahlrecht kann ebenfalls von Künstlern ausgeübt werden, deren Mitgliedschaft während des Wehrdienstes nach § 193 Abs. 2 SGB V erhalten bleibt.