AOK Logo
AOK
Wählen Sie Ihre AOK
Baden-Württemberg Bayern Bremen-Bremerhaven Hssen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Brandenburg Schleswig-Holstein Westfalen-Lippe Thüringen Sachsen Rheinland-Pfalz Saarland HamburgRheinland Sachsen-Anhalt
Willkommen bei Ihrer AOK für Unternehmen
Schrift anpassen: A-AA+

Pfadnavigation

Hauptinhalt

Tit. D.IV.16 RdSchr. 94c
Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Tit. D → Tit. D.IV - Beitragspflichtige Einnahmen

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 94c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. D.IV.16 RdSchr. 94c - Bemessungsgrundlage für Wehrdienstleistende . . .

(1) Durch den Hinweis in § 57 Abs. 1 [Satz 1] . . . SGB XI auf § 244 SGB V gelten für die Beitragsbemessung der Wehrdienstleistenden . . . die in der Krankenversicherung maßgebenden Grundlagen. Danach wird der Beitrag zur Pflegeversicherung bei einer Einberufung zu einem Wehrdienst . . .

  • auf 1/3 des Beitrags ermäßigt, wenn das Arbeitsentgelt bei einem nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 in Verb. mit Satz 1 SGB XI Versicherungspflichtigen nach § 1 Abs. 2 ArbPlSchG weiterzugewähren ist,

  • auf 1/10 des Beitrags ermäßigt, der vor der Einberufung zuletzt zu entrichten war, wenn das Arbeitsentgelt eines nach § 20 SGB XI Versicherungspflichtigen während der Zeit des Wehrdienstes . . . nicht weitergewährt wird. Diese Beiträge werden - wie in der Krankenversicherung - pauschal berechnet. Die [jetzt] KV-/PV-PauschBeitrV gilt entsprechend.

(2) Für die aus Renten der gesetzlichen Rentenversicherung, Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen zu bemessenden Beiträge ist eine Beitragsermäßigung nicht vorgesehen.

(3) . . .