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Tit. D.IV.2.1 RdSchr. 94c
Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Tit. D.IV - Beitragspflichtige Einnahmen → Tit. D.IV.2 - Bemessungsgrundlage für Beschäftigte

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 94c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. D.IV.2.1 RdSchr. 94c - Allgemeines

(1) Für die Beitragsbemessung der nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 in Verb. mit Satz 1 SGB XI versicherungspflichtig Beschäftigten werden analog dem Recht der Krankenversicherung die in § 226 Abs. 1 Satz 1 SGB V genannten beitragspflichtigen Einnahmen zugrunde gelegt (§ 57 Abs. 1 [Satz 1] SGB XI). Wegen der Renten aus der Alterssicherung der Landwirte wird auf die Ausführungen unter [richtig] 8 verwiesen.

(2) Die in § 226 Abs. 2 SGB V genannte Einnahmeuntergrenze für die aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen zu bemessenden Beiträge gilt auch für den Bereich der Pflegeversicherung.

(3) Hinsichtlich der Berechnung der Pflegeversicherungsbeiträge aus dem Arbeitsentgelt gelten die [jetzt] §§ 1, 2 BVV entsprechend.