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Tit. A.1.1.1.1 RdSchr. 16e
Grundsätzliche Hinweise zu den versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Regelungen für Versorgungsbezüge, Arbeitseinkommen und gesetzliche Renten aus dem Ausland bei Versicherungspflichtigen

Tit. A.1.1 - Beitragspflichtige Einnahmen → Tit. A.1.1.1 - Allgemeines

Titel: Grundsätzliche Hinweise zu den versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Regelungen für Versorgungsbezüge, Arbeitseinkommen und gesetzliche Renten aus dem Ausland bei Versicherungspflichtigen

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 16e

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. A.1.1.1.1 RdSchr. 16e - Betroffene Personenkreise

(1) Versorgungsbezüge (Kurzform für die der Rente vergleichbare Einnahmen) stellen in der Krankenversicherung für die folgenden versicherungspflichtigen Personen und nach Maßgabe der folgenden Vorschriften eine beitragspflichtige Einnahme dar:

(2) Für die Beiträge zur Pflegeversicherung gilt dies ebenso (§ 57 Abs. 1 Satz 1 SGB XI).

(3) Für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V Versicherungspflichtigen (Auffang-Versicherungspflicht) und für Rentenantragsteller nach § 189 Abs. 1 Satz 1 SGB V gelten die Grundsätze der Beitragsbemessung für freiwillig Versicherte nach § 240 SGB V. Die Beitragsbemessung für Rentenantragsteller nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte ist in der Satzung der landwirtschaftlichen Krankenkasse geregelt (§ 44 Abs. 1 Satz 1 KVLG 1989).