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Tit. C.4 RdSchr. 18e
Grundsätzliche Hinweise Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V

Tit. C. - Mitgliedschaft

Titel: Grundsätzliche Hinweise Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 18e

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. C.4 RdSchr. 18e - Fortbestand der Mitgliedschaft

(1) Ein Fortbestand der Mitgliedschaft nach § 192 SGB V oder § 25 Abs. 1 und 2 KVLG 1989 kommt für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V Versicherungspflichtigen nicht in Betracht, weil der eigentliche die Versicherungspflicht begründende Tatbestand (des Fehlens einer anderweitigen Absicherung im Krankheitsfall) auch während der Zeiten im Sinne des § 192 SGB V oder § 25 Abs. 1 und 2 KVLG 1989 weiterhin erfüllt ist.

(2) Nach § 193 Abs. 2 SGB V (vgl. § 25 Abs. 3 KVLG 1989) berührt der Wehrdienst nach § 4 Abs. 1 und § 6b Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes sowie der freiwillige Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes eine bestehende Mitgliedschaft (also, auch in dem Fall der Auffang-Versicherungspflicht) nicht. Dies gilt auch für Personen, die Dienstleistungen oder (Wehr-)Übungen nach den Vorschriften des Vierten Abschnittes des Soldatengesetzes verrichten (vgl. § 193 Abs. 4 SGB V), oder für Personen während der Teilnahme an einer Eignungsübung (vgl. § 8 Eignungsübungsgesetz). Grundwehrdienst und Zivildienst wurden mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 ausgesetzt.