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„MitArbeit“: Neue Arbeitsmarkt­instrumente geplant

© demaerre / Getty Images
Förderprogramme

Um die sozialversicherungs­pflich­tige Beschäfti­gung arbeits­markt­ferner Personen zu steigern und Langzeit­arbeits­losen eine neue Perspektive zu eröffnen, werden zum 1. Januar 2019 zwei neue Förder­programme unter dem Titel "MitArbeit" eingeführt.

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Referentenent­wurf für ein „Gesetz zur Schaffung neuer Teil­­ha­be­­chan­cen für Lang­­zeit­ar­beits­­lo­se auf dem allge­mei­nen und sozialen Arbeits­markt (10. SGB II-ÄndG – Teilhabe­chan­cen­ge­setz)“ vorgelegt. Dieser enthält folgende Kernelemente:

  • Neues Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“

  • Neuer Lohnkosten­zuschuss für Arbeitgeber

„Teilhabe am Arbeitsmarkt“

Gefördert werden Arbeitsverhältnisse mit erwerbsfähigen leistungs­berechtigten Personen, die in den letzten sieben Jahren mindestens sechs Jahre Arbeits­losengeld II (Hartz IV) be­zo­gen haben und in dieser Zeit nicht oder nur kurz erwerbstätig waren.

 

In den ersten 24 Monaten des Arbeits­verhältnisses können Arbeitgeber einen Zuschuss in Höhe von 100 Prozent des gesetzlichen Mindestlohns erhalten. Der Zuschuss erhöht sich um den pauschalierten Arbeitgeberanteil am Gesamtsozial­versicherungs­beitrag (20 Pro­zent) ab­züg­lich des Beitrags zur Arbeitslosen­versicherung – berechnet auf Basis des ge­setz­li­chen Mindestlohns und nicht des tatsächlich erzielten Arbeitsent­gelts. Bis zum Ab­lauf der fünf­­jäh­ri­gen Förder­dauer sinkt der Zuschuss jährlich um zehn Prozent­punkte.

Exkurs:

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll zum 1. Januar 2019 von der­zeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro steigen. Zum 1. Januar 2020 soll eine weitere Er­hö­hung auf 9,35 Euro folgen. Das hat die zuständige Mindestlohnkommission Ende Juni 2018 emp­foh­len. Die Bundesregierung muss die künftige Höhe des gesetzlichen Min­dest­lohns noch per Verordnung umsetzen.

Beschäftigungsbegleitende Betreuung, Weiterbildung und betriebliche Praktika während der Förderung sind möglich.

Neuer Lohnkostenzuschuss für Arbeitgeber

Um die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Personen zu unterstützen, soll ein neuer Lohnkosten­zuschuss geschaffen werden. Diesen Zuschuss sollen Arbeitgeber erhalten, die eine Person einstellen, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos ist.

 

Der Lohnkostenzuschuss beträgt pauschal

  • im ersten Jahr des Arbeitsverhältnisses 75 Prozent,

  • im zweiten Jahr 50 Prozent

des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts – zuzüglich eines Arbeitgeberanteils am Ge­samt­­so­zi­al­ver­si­che­rungs­bei­trag in Höhe von 20 Prozent (pauschalierter Wert), abzüglich des Bei­trags zur Arbeitslosenversicherung.

 

Flankierend zum Lohnkosten­zuschuss erfolgt eine beschäftigungs­begleitende Betreuung (Coa­ching). Das Coaching kann während der gesamten Förder­dauer erbracht werden. In den ersten sechs Monaten ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitnehmer für not­wen­di­ges Coaching freizustellen.

Hinweis:

Die dem Arbeitgeber von der Agentur für Arbeit zur Förderung seiner Ar­beit­neh­mer aus­ge­zahl­ten Lohnkostenzuschüsse sind steuerpflichtige Be­triebs­ein­nah­men und we­der nach § 3 Nr. 2 noch nach § 3 Nr. 11 EStG steuerbefreit.

Den gesamten Referentenentwurf finden Sie hier.

Stand: 1.8.2018