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Was ist Arbeitszeit?

Nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) ist ein Arbeitnehmer mit 8,84 Euro (bis 31.12.2016: 8,50 Euro, ab 1. Januar 2019: 9,19 Euro, ab 1. Januar 2020: 9,35 Euro) brutto je Stunde geleisteter Arbeit zu entlohnen. Um die Frage, was eigentlich zur Arbeitszeit zählt, wurde schon vor Einführung des Mindestlohns häufig arbeitsgerichtlich gestritten.

Es ist streng zwischen der Arbeitszeit im arbeitsschutz-rechtlichen Sinne, die im Arbeitszeitgesetz geregelt ist, und der Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinne zu differenzieren. Das arbeitsschutzrechtliche Verständnis des Begriffes „Arbeitszeit“ kann nicht ohne weiteres auf die Frage übertragen werden, welche Arbeitszeiten tatsächlich mit dem Mindestlohn zu vergüten sind. Es ist nicht auszuschließen, dass die Gerichte bei der Beantwortung der Frage, welche Zeiten als vergütungsrechtliche Arbeitszeit anzuerkennen sind, zu einer etwas veränderten Akzentuierung als in der Vergangenheit kommen werden.

Definitionen des Begriffs Arbeitszeit

Vom Grundsatz her wird jedoch den üblichen Definitionen des Begriffs Arbeitszeit zu folgen sein:

Umkleidezeiten

Umkleidezeiten gehören nur dann zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit, wenn das Anlegen der Arbeitskleidung zwingend im Betrieb zu erfolgen hat und das Tragen der Arbeitskleidung beispielsweise aus arbeitsschutzrechtlichen oder hygienischen Gründen erforderlich ist. Grundsätzlich gehören zum Beispiel Rüstzeiten dann zur Arbeitszeit, wenn etwa das Umkleiden von Straßen- in Arbeitskleidung im ausschließlichen Interesse des Arbeitgebers liegt. Zudem ist die Umkleidezeit auch als Arbeitszeit anzusehen, wenn die Firmenkleidung objektiv so auffällig ist, dass vom Arbeitnehmer nicht erwartet werden kann, dass er diese auf dem Arbeitsweg bereits trägt. Hier wird an hergebrachte Unterscheidungen anzuknüpfen sein. Für die Dauer der Umkleidezeiten gilt, wenn keine tarifliche Regelung eingreift, dass der Arbeitnehmer dies unter angemessener Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit zu erledigen hat.

Innerbetriebliche Wegezeiten

Innerbetriebliche Wegezeiten: Beginnt die Arbeit mit dem Umkleiden zählen auch die innerbetrieblichen Wegezeiten zur Arbeitszeit, die dadurch veranlasst sind, dass der Arbeitgeber das Umkleiden nicht am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern hierfür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet, die der Arbeitnehmer zwingend zu benutzen hat

Bereitschaftsdienste

Bereitschaftsdienste sind für die gesamte Dauer der Bereithaltung als Arbeitszeit anzuerkennen . Einen Bereitschaftsdienst erbringt ein Arbeitnehmer dann, wenn er sich an einem vom Arbeitgeber vorgegebenen Ort aufhält, zumeist also in der Nähe des Arbeitsplatzes, um bei Bedarf unverzüglich die Arbeit aufzunehmen. Bereitschaftsdienste können auch unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns vergütet werden, wenn die Gesamtvergütung rechnerisch ausreicht, die Bereitschaftszeiten mit mindestens 8,84 Euro zu vergüten.

Bei Rufbereitschaftsdiensten, bei denen sich Arbeitnehmer für Dienste bereithalten, dies aber nicht an einem vom Arbeitgeber vorbestimmten Ort machen müssen, gelten nur die tatsächlichen „Einsatzzeiten“ als Arbeitszeit, nicht aber die Zeiten bloßer Bereithaltung.

Die sogenannten Wegezeiten, die ein Arbeitnehmer zwischen Wohnung und Arbeitsplatz zurücklegt, gelten im Regelfall nicht als Arbeitszeit und dürften daher nicht der Mindestlohnpflicht unterfallen. Wege, die im ausschließlichen Interesse des Arbeitgebers geleistet werden, etwa die Fahrt des Arbeitnehmers von einem Kunden zum nächsten, gelten regelmäßig als Arbeitszeit.

Stand: 1.1.2019 

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