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Expertenforum

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© Squaredpixels / iStockphoto

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Beiträge insgesamt: 2
Beiträge 1 bis 2
Themenbereiche: Jahresarbeitsentgelt
  • 1

Autor des Beitrags:

Perso3

erstellt am:

10.01.2019

Thema:

Prüfung JAE

Hallo Expertenteam,

 

besteht eine Verpflichtung, den Arbeitnehmer bei Überschreiten der JAE von pflichtig auf freiwillig versichert umzustellen? Gerade bei Mitarbeitern mit im Jahresverlauf schwankenden Bezügen (Provisionsbezug) stellt sich mir die Frage. Sie kommen nicht in jedem Monat über die auf 1/12 runtergerechnete JAE, dafür in anderen Monaten um so mehr.

 

Danke!

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Perso3

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

11.01.2019

Thema:

Re: Prüfung JAE

Guten Tag,

 

die Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts (JAE) erfolgt zu Beginn einer Beschäftigung, einmal jährlich zum Jahresende und bei Änderungen im Beschäftigungsverhältnis im Rahmen einer vorausschauenden Prognose auf 12 Monate. Es ist vom Gesetzgeber nicht gewollt, dass eine monatliche Änderung des Versichertenstatus erfolgt. Die Versicherungsfreiheit kann, bei bereits bestehenden Beschäftigungsverhältnissen, immer nur zum 01.01. eines Jahres erfolgen. Dafür muss die Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG) des vergangenen Jahres und die des neuen Jahres überschritten sein.

 

Die Ermittlung des JAEs bei schwankenden Bezügen (z. B. bei regelmäßigen aber unterschiedlich hohen Provisionszahlungen) ist anhand einer gewissenhaften Schätzung, z. B. anhand der Einkünfte des Vorjahres oder eines vergleichbaren Arbeitnehmers, vorzunehmen.

 

Variable Arbeitsentgeltbestandteile werden bei der Ermittlung des regelmäßigen JAEs grundsätzlich nicht berücksichtigt. Lediglich dann, wenn ein Anspruch auf einen Mindestbetrag oder einen garantierten Anteil besteht, wird dieser Teil berücksichtigt. Variable Arbeitsentgeltbestandteile, die individuell-leistungsbezogen gewährt werden, sind jedoch dem regelmäßigen JAE zuzurechnen, wenn sie üblicherweise Bestandteil des monatlich zufließenden laufenden Arbeitsentgelts sind und dieses insoweit mitprägen. Setzt sich das monatliche Arbeitsentgelt typischerweise aus einem vertraglich fest vereinbarten Fixum und einem erfolgsabhängigen und somit variablen Anteil zusammen, wird das monatliche Arbeitsentgelt auch von dem variablen Anteil dergestalt charakterisiert, dass bei dem variablen Arbeitsentgeltbestandteil auch von einem regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen ist.

 

Wird bei der nach diesen Maßstäben getroffenen Feststellung des regelmäßigen JAE zum Jahreswechsel festgestellt, dass dieses sowohl die JAEG des alten, als auch des neuen Jahres überschreitet, tritt Versicherungsfreiheit ein und die Pflichtversicherung ist zwingend abzumelden. Der Arbeitnehmer hat jedoch die Wahl, ob er den Versicherungsschutz im Rahmen einer freiwilligen Mitgliedschaft bei seiner Krankenkasse fortsetzt oder eine private Kranken- und Pflegeversicherung abschließt.

 

Soweit das regelmäßige JAE im Wege der Schätzung ermittelt wurde, ist eine neue Beurteilung unverzüglich zu dem Zeitpunkt vorzunehmen, zu dem sich die erste Schätzung als unzutreffend erweist oder spätestens nach einem Jahr. Falls sich daraus eine abweichende versicherungsrechtliche Beurteilung ergibt, so entfaltet diese jedoch nur für die Zukunft entsprechende Auswirkungen. Die aufgrund der ersten Beurteilung getroffene versicherungsrechtliche Bewertung bleibt für den zurückliegenden Zeitraum unangetastet.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

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