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© Squaredpixels / iStockphoto

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Beiträge insgesamt: 2
Beiträge 1 bis 2
Themenbereiche: Jahresarbeitsentgelt
  • 1

Autor des Beitrags:

Christian Conzemius

erstellt am:

11.01.2019

Thema:

Jahresarbeitsentgelt

Das regelmäßige Arbeitsentgelt liegt unterhalb der Jahresarbeitsverdienstgrenze. Allerdings werden die Mitarbeiter nach einem Dienstplan zu Wochenrufbereitschaften herangezogen. Da die Zahl der in der Rufbereitschaft tätigen Personen gering ist, wird jeder einmal im Monat eingesetzt. Das hieraus resultierende zusätzliche Entgelt führt dazu, dass das sozialversicherungspflichtige Entgelt den Wert der Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet. Sind die Rufbereitschaftszulagen, die eigentlich unständige Bezügebestandteile sind, tatsächlich zu berücksichtigen?

 

Wenn ja, wären in der Vergangenheit die jährlichen Entscheidungen, dass weiterhin Krankenversicherungspflicht vorliegt, falsch gewesen. Es hätte eine Abmeldung erfolgen müssen, da ja tatsächlich Krankenversicherungsfreiheit vorgelegen hatte. Welche Rechtsfolgen sind für die Vergangenheit damit verbunden?

 

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

14.01.2019

Thema:

Re: Jahresarbeitsentgelt

Sehr geehrter Herr Conzemius,

 

für die Prüfung der Versicherungspflicht ist nicht allein die Eigenschaft als Arbeitsentgelt maßgebend, es muss auch das Kriterium der Regelmäßigkeit erfüllt sein. Zulagen, deren Zahlung regelmäßig erfolgt, sind dann bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen, wenn die Zahlungen mit hinreichender Sicherheit zu erwarten (einplanbar) sind.

 

Vergütungen für vertraglich vorgesehene Bereitschaftsdienste sind in die Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts mit einzubeziehen (vgl. Urteile des BSG vom 9. Dezember 1981 – 12 RK 19/81 – USK 81288 und 12 RK 20/81 – USK 81301). Vergütungen für Überstunden gehören dagegen zu den unregelmäßigen Arbeitsentgeltbestandteilen und sind daher bei der Berechnung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts außer Betracht zu lassen; etwas anderes gilt lediglich für feste Pauschbeträge, die als Abgeltung für Überstunden regelmäßig zum laufenden Arbeitsentgelt gezahlt werden.

 

Bei schwankenden Bezügen muss das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt im Wege einer Prognose bzw. vorausschauenden Schätzung ermittelt werden. Die hiernach erforderliche Prognose erfordert keine alle Eventualitäten berücksichtigende genaue Vorhersage, sondern eine ungefähre Einschätzung, welches Arbeitsentgelt nach der bisherigen Übung mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist. Prognose- bzw. Schätzungsgrundlage kann das Arbeitsentgelt des Vorjahres oder – bei Neueintritt von Arbeitnehmern – das Arbeitsentgelt vergleichbarer Mitarbeiter sein, wenn davon auszugehen ist, dass sich das Arbeitsentgelt bei normalem Ablauf der Dinge nicht relevant verändern wird. Erweist sich eine – richtige – Prognose im Nachhinein infolge nicht vorhersehbarer Umstände als unzutreffend, so bleibt sie für die Vergangenheit gleichwohl maßgebend.

 

Wir empfehlen Ihnen für eine rechtsverbindliche Entscheidung in diesem Fall, Kontakt mit der zuständigen Einzugsstelle aufzunehmen. Dort erhalten Sie dann auch verbindliche Aussagen zu einer ggf. notwendigen rückwirkenden Korrektur.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

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