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© Squaredpixels / iStockphoto

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Beiträge insgesamt: 2
Beiträge 1 bis 2
Themenbereiche: Arbeitsentgelt , Einmalzahlungen
  • 1

Autor des Beitrags:

Rechtsanwalt Cord Jettke

erstellt am:

15.03.2019

Thema:

Einmalbezüge

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

als Beispiele für Einmalbezüge werden Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld genannt. Oft wird das dreizehnte Monatsgehalt dann je zur Hälfte aufgeteilt. Die eine Hälfte wird dann im Sommer als Urlaubsgeld gezahlt (Lohnart 4000), die andere Hälfte im Winter als Weihnachtsgeld (Lohnart 4001).

 

Manche Arbeitnehmer möchten jedoch statt des Weihnachtsgeldes lieber die zweite Hälfte des dreizehnten Monatsgehalt ebenfalls im Sommer erhalten, z.B. die eine Hälfte im April, die andere Hälfte im Juni. Weil es den Arbeitgebern eigenartig erscheint, das Weihnachtsgeld bereits im Juni auszuzahlen, weisen sie es in beiden Fällen unter der Lohnart 4000 als Urlaubsgeld aus.

 

Ist das Urlaubsgeld in diesem Fall kein Einmalbezug mehr, weil es in zwei Raten gezahlt wird?

 

Im vorliegenden Fall ist es für eine Direktversicherung von Bedeutung, die durch Teilverzicht auf Einmalzahlungen finanziert wird. Wenn sowohl im April und im Juni jeweils zu Gunsten der Direktversicherung auf einen Teil des Urlaubsgeldes verzichtet wird, scheitert dann die Direktversicherung, weil das Urlaubsgeld in zwei Raten gezahlt wird?

 

Als der Mindestlohn eingeführt wurde, sollten das Urlaubsgeld und das Weihnachtsgeld nicht zur Ermittlung des Mindestlohns herangezogen werden dürfen, es sei denn, dass jede dieser Leistungen monatlich zu einem Zwölftel ausbezahlt würde. Wären Urlaubs- und Weihnachtsgeld bei einer Zwölftelung keine Einmalzahlungen mehr? Wenn das so wäre, unter welcher Lohnart wären diese Zwölftel jeweils abzurechnen?

 

Vielen Dank für Ihre Bemühungen im Voraus.

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

18.03.2019

Thema:

Re: Einmalbezüge

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Jettke,

 

wir vermuten, dass es sich bei der Anfrage um eine Frage zur Definition und in der Folge zur Zulässigkeit der Entgeltumwandlung aus Einmalbezügen im Bereich der betrieblichen Altersversorgung (hier Direktversicherung) handelt.

 

Grundsätzlich handelt es sich bei der Frage der Zulässigkeit um eine Frage des Arbeitsrechts. Hierzu können wir im Rahmen dieses Forums keine Auskunft geben.

 

Sofern die Frage auf die beitragsrechtliche Behandlung in der Sozialversicherung abzielt, lässt sich die Frage dahingehend beantworten, dass dem Arbeitsentgelt grundsätzlich die Beträge nicht zuzurechnen sind, die im Rahmen einer zulässigen und steuerlich berücksichtigungsfähigen Entgeltumwandlung für eine betriebliche Altersversorgung umgewandelt werden. Dabei sind allerdings in der Sozialversicherung Höchstgrenzen zu beachten.

 

Auch die Frage der Zuordnung der Lohnarten ist keine Frage des Sozialversicherungsrechts. Sofern es sich hier um die technische Verschlüsselung im Softwaresystem handelt, empfehlen wir die Kontaktaufnahme mit dem entsprechenden Hersteller.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

 

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