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Expertenforum

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© Squaredpixels / iStockphoto

Das Expertenforum bietet Ihnen die Möglichkeit AOK-Experten Fragen zu Themen der Sozial­versicherung zu stellen: Die Expertenantwort erfolgt schnellstmöglich – spätestens nach 24 Stunden. Ihre Antworten zu Fragen an Wochenenden und Feiertagen erhalten Sie am nächsten Werktag. Darüber hinaus bietet Ihnen das Expertenforum ebenso die Möglichkeit in den Dialog mit anderen Usern zu treten.

Beiträge insgesamt: 2
Beiträge 1 bis 2
Themenbereiche: Beiträge , Versicherungspflicht/-freiheit
  • 1

Autor des Beitrags:

Dirk Golisch

erstellt am:

15.05.2019

Thema:

Krankenversicherung für Familienangehörige Europäisches Patentamt

Hallo AOK-Expertenteam,

 

bei uns ist ein Arbeitnehmer beschäftigt, dessen Ehegattin beim Europäischen Patentamt arbeitet. Der AN gibt an, bei seiner Frau über die Krankenversicherung (KV) des Europäischen Patentamtes (EPA) mitversichert zu sein. Ein Ausschnitt aus der Gehaltsmitteilung der Ehefrau weist den Abzug für Beträge KV/PV Familienangehörige aus.

Recherchieren konnte ich Folgendes:

Das EPA ist einer privaten Pflichtversicherung angeschlossen, die einen umfassenden weltweiten Schutz für die Bediensteten und ihre Angehörigen bietet. Der Beitrag des Bediensteten beläuft sich derzeit auf ca. 3 % des Grundgehalts.

Meine Fragen:

Können auch Angehörige, die in einem sv-pflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen (hier der Ehemann), bei der KV des EPA mitversichert sein?

Ist eine private Krankentagegeldversicherung (Zusatzversicherung) bei der DKV bei der der Arbeitnehmer (nicht die Ehefrau) Versicherungsnehmer ist, für einen Arbeitgeberzuschuss unsererseits zuschussfähig? (Stichwort: Vollversicherung Zusatzversicherung - reine Zusatzversicherungen sind nicht zuschussfähig, § 257 SGB V).

 

Viele Grüße

Dirk Golisch

 

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

15.05.2019

Thema:

Re: Krankenversicherung für Familienangehörige Europäisches Patentamt

Sehr geehrter Herr Golisch,

 

ob und in welchem Umfang der Ehegatte als Familienangehöriger bei einer privaten Krankenversicherung versichert ist, ist für die versicherungsrechtliche Beurteilung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zunächst irrelevant. Ehegatten, die einer Erwerbstätigkeit außerhalb des Amts nachgehen und Anspruch auf die Erstattung von Kosten im Rahmen eines anderen gesetzlichen oder privaten Erstsystems zur Krankenversicherung haben, machen zunächst ihre Ansprüche aus dem anderen Versicherungssystem geltend. Deckt die Erstattung aus dem anderen Versicherungssystem die entstandenen Kosten nicht zu 100 % ab, so kann komplementär eine Erstattung aus dem Krankenversicherungssystem des Amts beantragt werden. Weitere Informationen finden Sie ab Seite 685 des folgenden Dokuments: documents.epo.org/projects/babylon/eponet.nsf/0/AC4179D70D826A22C1257ED0002B1AFB/$File/Service_Regulations_de.pdf

 

Die Zusatzversicherung ist nicht nach § 257 SGB V zu berücksichtigen.

 

Nach unserer Auffassung ist somit die gesetzliche Krankenversicherung vorrangig.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

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