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Expertenforum

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© Squaredpixels / iStockphoto

Das Expertenforum bietet Ihnen die Möglichkeit AOK-Experten Fragen zu Themen der Sozial­versicherung zu stellen: Die Expertenantwort erfolgt schnellstmöglich – spätestens nach 24 Stunden. Ihre Antworten zu Fragen an Wochenenden und Feiertagen erhalten Sie am nächsten Werktag. Darüber hinaus bietet Ihnen das Expertenforum ebenso die Möglichkeit in den Dialog mit anderen Usern zu treten.

Beiträge insgesamt: 4
Beiträge 1 bis 4
Themenbereiche: Elterngeld/Elternzeit , Jahresarbeitsentgelt
  • 1

Autor des Beitrags:

S Wilhelm

erstellt am:

12.07.2019

Thema:

freiwillige KV/PV Versicherung während der Elternzeit

Hallo liebes Expertenteam,

 

wir haben einen Mitarbeiter, der freiwillig gesetzlich versichert ist. Er ist jetzt in Elternzeit und reduziert dabei seine Arbeitszeit von 40 auf 12,5h / Woche (17.06.-16.09.19). In den Monaten Juli und August wird er dadurch deutlich unter der Beitragsbemessungsgrenze liegen. In den Monaten Juni und September ist er trotz Reduzierung der Arbeitszeit deutlich über der Beitragsbemessungsgrenze. Muss er ab Juli gesetzlich KV / PV versichert werden? Wenn ja, erfolgt wieder freiwillige gesetzliche Versicherung erst ab 01.01.2021 oder wieder zum 01.01.2020?

 

Vielen Dank für Ihre Rückantwort

Mit freundlichen Grüßen

 

S Wilhelm

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

12.07.2019

Thema:

Re: freiwillige KV/PV Versicherung während der Elternzeit

Guten Tag,

 

wird während der Elternzeit eine zulässige Teilzeitbeschäftigung ausgeübt, ist eine neue Beurteilung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgeltes vorzunehmen. Diese erfolgt immer durch Hochrechnung des zu erwartenden Entgelts auf 12 Monate. Die Versicherungsfreiheit endet sofort, wenn dann das neu ermittelte regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG) nicht mehr übersteigt. In Ihrem Fall ist also eine Neubeurteilung mit dem ab dem 17.06.2019 vereinbarten Entgelt vorzunehmen.

 

Die Versicherungsfreiheit endet grundsätzlich auch dann, wenn die Entgeltminderung ihrem Anschein nach nur vorübergehender Natur oder zeitlich befristet ist, es sei denn, die Entgeltminderung ist nur von kurzer Dauer. Eine Entgeltminderung von nur kurzer Dauer ist in aller Regel anzunehmen, wenn die vorübergehende Minderung des Arbeitsentgelts nicht mehr als drei Monate ausmacht.

 

Wir empfehlen Ihnen für eine rechtsverbindliche Beurteilung die zuständige Krankenkasse zu kontaktieren.

 

Sofern Versicherungspflicht entsteht und nach der vereinbarten Teilzeitbeschäftigung ab Mitte September wieder ein Entgelt von oberhalb der JAEG erzielt wird, tritt Versicherungsfreiheit frühestens zum 01.01.2020 ein, sofern dann auch die JAEG des neuen Jahres überschritten wird.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

Autor des Beitrags:

S Wilhelm

erstellt am:

12.07.2019

Thema:

Re: freiwillige KV/PV Versicherung während der Elternzeit

Wenn der Mitarbeiter ab 17.06.19 in der Voraussicht bis 16.06.2020 über der JAEG bleibt (Gehalt ohne Kürzung 10000€), bleibt auch die freiwillige KV / PV bestehen?

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

15.07.2019

Thema:

Re: freiwillige KV/PV Versicherung während der Elternzeit

Guten Tag,

 

ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist bei Aufnahme der Beschäftigung, bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen. Dabei dürfen Erhöhungen des Arbeitsentgelts erst von dem Zeitpunkt an berücksichtigt werden, von dem an der Anspruch auf das erhöhte Entgelt besteht. Das bedeutet: Eine im Laufe des Jahres bereits absehbare Entgelterhöhung bleibt bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zunächst unberücksichtigt. Erst die mit dem Entstehen des Anspruchs auf das erhöhte Arbeitsentgelt einhergehende Änderung der Einkommensverhältnisse löst – von diesem Zeitpunkt an – eine neue zukunftsbezogene Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts und eine daran geknüpfte versicherungsrechtliche Bewertung aus.

 

In Ihrem Fall ist somit mit Beginn der Teilzeit ab 17.06.2019 eine Hochrechnung auf 12 Monate mit dem reduzierten Entgelt und ab 17.09.2019 wieder eine neue Hochrechnung auf 12 Monate mit dem vollen Entgelt vorzunehmen. Unterschreitet der Arbeitnehmer ab 17.06.2019 die Jahresarbeitsentgeltgrenze, würde er grundsätzlich versicherungspflichtig.

 

Seit Neufassung der Grundsätzlichen Hinweise zum Jahresarbeitsentgelt vom 20.03.2019 gilt jedoch, dass eine nur vorübergehende Unterschreitung von nicht mehr als drei Monaten ohne Auswirkung auf die Versicherungsfreiheit bleibt; vgl. Pkt. 5.1: www.aok-business.de/fileadmin/user_upload/global/Fachthemen/Rundschreiben/2019/rds_20190320_jae.pdf

 

Wir empfehlen Ihnen daher, von der zuständigen Einzugsstelle eine rechtsverbindliche Beurteilung einzuholen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

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