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Expertenforum

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© Squaredpixels / iStockphoto

Das Expertenforum bietet Ihnen die Möglichkeit AOK-Experten Fragen zu Themen der Sozial­versicherung zu stellen: Die Expertenantwort erfolgt schnellstmöglich – spätestens nach 24 Stunden. Ihre Antworten zu Fragen an Wochenenden und Feiertagen erhalten Sie am nächsten Werktag. Darüber hinaus bietet Ihnen das Expertenforum ebenso die Möglichkeit in den Dialog mit anderen Usern zu treten.

Beiträge insgesamt: 2
Beiträge 1 bis 2
Themenbereiche: Meldungen , Beschäftigung älterer Arbeitnehmer , Geringfügige Beschäftigung
  • 1

Autor des Beitrags:

Angelika Eiler

erstellt am:

19.07.2019

Thema:

Versicherungspflicht Pensionär

Liebes Expertenteam,

 

ich muss einen zwar geringfügig Beschäftigten Pensionär nun für ein sozialversicherungspfichtiges Beschäftigungsverhältnis ummelden, weil er noch eine zweite geringfügige BEschäftigung hat und damit insgesamt über die Grenze von 450 € kommt.

Er ist privat krankenversichert.

Er erhält seit 01.02.2018 Versorgungsbezüge nach dem Beamtenversorgungsgesetz. Geboren ist er 1957.

Ist die Meldung mit 0300 richtig mit Personenschlüssel 119?

An welche Krankenkasse melde ich die AG-Beiträge?

 

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Eiler

Autor des Beitrags:

Ihr Expertenteam

erstellt am:

22.07.2019

Thema:

Re: Versicherungspflicht Pensionär

Hallo Frau Eiler,

 

Pensionäre, die eine (oder mehrere) Beschäftigung(en) ausüben und dadurch die 450 €-Grenze überschreiten, sind versicherungsfrei in der Krankenversicherung und daher nicht versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung.

 

In der Rentenversicherung sind diese Personen versicherungsfrei, wenn sie eine Pension wegen Alters beziehen. Nach allgemeinem Beamtenrecht ist die Altersgrenze, nach deren Erreichen der Beamte auf Lebenszeit in den Ruhestand tritt, das vollendete 65. Lebensjahr (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Beamtenbesoldungsgesetz (BBG)). Auf seinen Antrag kann der Beamte, wenn er schwerbehindert ist, schon mit Vollendung des 60. Lebensjahres, sonst – von Übergangsregelungen abgesehen – mit Vollendung des 63. Lebensjahres in den Ruhestand versetzt werden (§ 42 Abs. 4 Satz 1 BBG). Außerdem kann nach §41 Abs. 1 Satz 2 BBG für einzelne Beamtengruppen gesetzlich eine andere Altersgrenze bestimmt werden.

In den Fällen, in denen durch Bundesgesetz oder Landesgesetz andere (niedrigere) Altersgrenzen als nach allgemeinem Beamtenrecht für die Versetzung in den Ruhestand vorgeschrieben werden, besteht auch Rentenversicherungsfreiheit nach § 5 Abs. 4 Nr. 2 SGB VI. Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn Bundes- oder Landesgesetze eine Zurruhesetzung wegen Erreichens einer Altersgrenze nur auf Antrag vorsehen.

Trotz bestehender Rentenversicherungsfreiheit hat der Arbeitgeber seinen Beitragsanteil abzuführen. Arbeitnehmer, die eine Pension wegen Dienstunfähigkeit beziehen, sind dagegen rentenversicherungspflichtig.

 

In der Arbeitslosenversicherung unterliegen Pensionäre in den (Neben-)Beschäftigungen der Versicherungspflicht. Sofern sie jedoch bereits das Lebensjahr für den Anspruch auf Regelaltersrente vollendet haben, sind sie mit Ablauf des Monats, in dem das maßgebliche Lebensjahr vollendet wird, versicherungsfrei.

 

Sofern der Pensionär in dem von Ihnen beschriebenen Sachverhalt eine Pension wegen Erreichen einer Altersgrenze bezieht und er die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht hat, lautet der Beitragsgruppenschlüssel „0310“ (Personengruppengruppenschlüssel „119“).

 

Die Übermittlung der Meldung zur Sozialversicherung und die Entrichtung der Beiträge erfolgt in einem solchem Fall an die gesetzliche Krankenkasse, bei der zuletzt eine Versicherung bestand; bestand vor Eintritt der Versicherungspflicht keine Versicherung, hat die zur Meldung verpflichtete Stelle den Versicherungspflichtigen ab Eintritt der Versicherungspflicht bei einer wählbaren gesetzlichen Krankenkasse anzumelden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Expertenteam

 

 

 

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